Corona und Jugend(verbands)arbeit - Update zu aktuellen Verordnungen

19.11.2020

Stand 12. November 2020 (Sozialministerium Mecklenburg-Vorpommern) 

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Der Beschluss der Bundeskanzlerin und der Regierungschef*innen der Länder vom 28. Oktober 2020 sieht in Nummer 14 vor, dass Einrichtungen der Jugendhilfe nicht von Corona-bedingten Schließungen betroffen sein sollen. 

Welche Regelungen gelten aktuell? 

Auch für den November gelten damit die Regelungen der 2. und 3. Corona- JugVO i.d.F. der 3. Corona-JugVO ÄndVO M-V vom 16. Juni 2020 weiter, allerdings nach Maßgabe der regionalen Vorgaben durch die Landkreise und kreisfreien Städte. (Die 3. Corona-JugVO ÄndVO M-V ist hier zu finden: PDF

Über allem gilt im November das Gebot, Kontakte so weit wie möglich zu reduzieren. Auch bei grundsätzlich zulässigen Angeboten bedarf es einer sorgfältigen Abwägung von Risiken und Nutzen der einzelnen Angebote. Die Durchführung aller Angebote und Maßnahmen ist an die Einhaltung der Hygieneregelungen gebunden. 

Die Einrichtungen sollen im Sinne der Familien, Kinder und Jugendlichen verantwortlich handeln. 

Was ist erlaubt? 

Mit der 2. und 3. Corona-JugVO MV hat die Landesregierung die Aufrechterhaltung u. a. von Angeboten und Maßnahmen der Familienbildung in Familienzentren oder Familienbildungseinrichtungen zugelassen, da sie Einrichtungen sind, die Leistungen nach dem SGB VIII sowie Angebote der Betreuung, Beratung und Begleitung von Familien anbieten. Familienbildung und -beratung sind nach diesseitiger Auffassung grundsätzlich Teil der sozialen Fürsorge. Damit wird zudem den besonderen Bedürfnissen von Familien, Kindern und Jugendlichen in der Corona-Pandemie und dem Kinderschutz Rechnung getragen. 

Was darf nicht stattfinden? 

Dagegen sind Angebote der Kinder- und Jugendhilfe, die vorwiegend der Freizeitgestaltung dienen, vor dem Hintergrund der aktuellen Notwendigkeiten zur Kontaktminimierung untersagt. Auch solche Angebote, in denen lediglich Räumlichkeiten für Kinder und Jugendliche zur Verfügung gestellt werden, wie beispielsweise pädagogisch nicht betreute Jugendtreffs im ländlichen Raum und dergleichen sind unzulässig. Nicht vorwiegend der Freizeitgestaltung dienend und damit grundsätzlich zulässig bleiben Angebote nach § 16 Abs. 2 Nr. 1 und 3 SGB VIII, die der Stärkung der Erziehungskompetenz oder der frühkindlichen Bildung dienen sowie Angebote des präventiven Kinder- und Jugendschutzes und der Frühen Hilfen.     

Gibt es landeseinheitliche Vorgaben für Mecklenburg-Vorpommern? 

In einzelnen Landkreisen waren aufgrund der Entwicklungen in der Pandemie bereits bestimmte Vorgaben in Form von Allgemeinverfügungen erlassen worden. Dieses Vorgehen basiert auf dem in § 13 der Corona-Landesverordnung vom 31. Oktober 2020 verbrieften Recht der für den Infektionsschutz zuständigen Behörden zu weitergehenden Maßnahmen. Nachdem letztendlich in allen Landkreisen und kreisfreien Städten schon, wenn auch zum Teil unterschiedliche Lösungen, entwickelt wurden, wurde von einer landeseinheitlichen Vorgabe abgesehen.   

Welche Regelungen gibt es in den einzelnen Landkreisen? 

 Landkreis Regelungen
 Schwerin - Kinder- und Jugendtreffs sind bis Ende November geschlossen, ausgenommen sind Outdoor-Angebote
 - für den Freizeitsport von Kinder und Jugendlichen sind die Sportplätze geöffnet, auf denen in kleinen Gruppen und unter Einhaltung der Abstands- und Hygieneregeln Sport getrieben werden kann
 - Sporthallen sind geschlossen, Schwimmhallen nur für das Schulschwimmen geöffnet
 ( https://www.schwerin.de/mein-schwerin/leben/gesundheit/infektionsschutz-hygiene/informationen-zum-coronavirus abgerufen am 18.11.2020)
Vorpommern-Greifswald - Orientierung an der aktuellen Corona- JugVO des Landes
- Kinder- und Jugendsport ist untersagt
 ( https://www.kreis-vg.de/media/custom/3079_3092_1.PDF?1604594022 abgerufen am 18.11.2020)
Nordwest-Mecklenburg - Orientierung an der aktuellen Corona-JugVO des Landes
 - Jugendclubs sind geöffnet
 - Kinder- und Jugendsport darf stattfinden
 ( https://www.nordwestmecklenburg.de/de/aktuelle-meldung/landes-verordnung-erschienen.html abgerufen am 18.11.2020)
Ludwigslust-Parchim  - Trainingsbetrieb im Kinder- und Jugendsport ist untersagt
(Sonderverordnung im Bereich Kinder- und Jugendsport: https://www.kreis-lup.de/export/sites/LUP/bekanntmachung/2020-11-02-Allgemeinverfuegung-des-Landkreises-Ludwigslust-Parchim-Sportstaetten.pdf )
 - Kinder- und Jugendtreffs sind geschlossen, ausgenommen sind Outdoor-Angebote (telef. Auskunft 18.11.2020 https://www.kreis-lup.de/leben-im-landkreis/jugend-familie-senioren/kinder-und-jugendarbeit/)
Mecklenburgische-Seenplatte - Orientierung an der aktuellen Corona-JugVO des Landes
 - keine eigene Regelungen im Bereich Kinder- und Jugendarbeit
 Landkreis HRO
 - Es gelten die Regeln der aktuellen Corona-JugVO des Landes
 (https://www.landkreis-rostock.de/landkreis/aktuelles/news/2020/maerz/coronavirus-2.html abgerufen am 18.11.2020)
Hansestadt Rostock
 - Kinder- und Jugendsport erlaubt (https://rathaus.rostock.de/de/startseite/306725 abgerufen am 18.11.2020)
Landkreis Vorpommern-Rügen - Orientierung an der aktuellen Corona-JugVO des Landes   
- keine eigene Regelungen im Bereich Kinder- und Jugendarbeit


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