Aktuelle Regelungen für die Jugendverbandsarbeit aufgrund der Corona-Pandemie

17.05.2021

Seit 01. Mai 2021 gilt die neue Corona-JugVO. Wir haben die aktuellen Regelungen für die Jugendarbeit sowie die Ergebnisse der JFMK vom 6. Mai 2021 und des MV-Gipfels vom 11. Mai 2021, welche für die Jugendarbeit in MV relevant sind, zusammen gefasst.

Corona Regelungen 1
Corona-Regelungen 2
 

Seit dem 1. Mai 2021 gilt die neue Corona-JugVO. Diese kann auf den Seiten des Sozialministeriums MV heruntergeladen werden: Corona-JugDurchfVO M-V.pdf (regierung-mv.de)

Folgende Regelungen gelten seit dem 01. Mai 2021 für die Jugendarbeit in Mecklenburg-Vorpommern:

§ 2 Durchführbarkeit von Angeboten und Maßnahmen bei einer 7-Tage-Inzidenz unter 150

(1) Angebote dürfen kontaktlos im Freien mit festen Gruppen von bis zu fünf teilnehmenden Personen und je einer Betreuungsperson durchgeführt werden.

(2) Es dürfen nur Personen mit Erstwohnsitz in dem Landkreis oder der kreisfreien Stadt teilnehmen, in dem oder in der das Angebot oder die Maßnahme durchgeführt wird.

§ 4 Grundlegende Rahmenbedingungen für die Durchführung der Angebote und Maßnahmen 

- tägliche Testung der Betreuungspersonen

- Mindestabstand 1,5 m

- Im Einzelfall kann von der grundsätzlichen Einhaltung des Mindestabstandes von 1,5 Metern abgesehen werden, wenn sonst die pädagogische Zielrichtung des Angebotes oder der Maßnahme gefährdet wird

- Bei Unterschreitung des Mindestabstandes: Tragen von Masken (OP-Maske gemäß EN 14683 oder FFP2-Masken)

- Die Unterschreitung des Mindestabstandes soll auf ein notwendiges Maß begrenzt werden

- Personen mit Symptomen dürfen nicht betreuen oder an Maßnahmen teilnehemen - tägliche Tests betreuender Personen

- Corona-Kontaktlisten müssten geführt und 4 Wochen aufbewahrt werden. Die Listen sollen folgende Angaben enthalten: Vor- und Familienname, vollständige Anschrift, Telefonnummer sowie Datum und Uhrzeit des Angebotes oder der Maßnahme

- Hygienepläne müssen erstellt werden

In einem Schreiben vom 11. Mai 2021 äußert sich Ministerin Stefanie Drese zur Kinder- und Jugendarbeit während der Corona-Pandemie.

Das Schreiben kann hier herunter geladen werden: PDF

Die wichtigsten Punkte fassen wir hier zusammen:

- Auf Betreiben des Landes Mecklenburg-Vorpommern konnte erreicht werden, dass alle Beschäftigten der Kinder- und Jugendhilfe in die Prioritätsgruppe 3 der Impfverordnung des Bundes (CoronaImpfV), die für die Länder bindend ist, aufgenommen wurden (vgl. § 4 Absatz 1 Nummer 8 CoronaImpfV). 

- In den nächsten Wochen geht auch darum, die Bedingungen für Kinder- und Jugenderholung im Sommer zu schaffen. Auch bei Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Einrichtungen der Kinder- und Jugenderholung, wie bspw. in Jugendherbergen oder Schullandheimen ist in absehbarer Zeit damit zu rechnen, dass sie in engen Kontakt mit Kindern und Jugendlichen treten werden. Dasselbe gilt für im Rahmen der Durchführung entsprechender Angebote ehrenamtlich Tätige, wie z. B. Begleitpersonen von Kinder- und Jugendreisen und -freizeiten. Auch sie werden deshalb vom Regelungsgehalt des § 4 Absatz 1 Nummer 8 CoronaImpfV erfasst und sind mithin priorisiert impfberechtigt.

Gemeinsame Erklärung des MV-Gipfels

Download der Erklärung: PDF

Folgende Öffnungsschritte wurden am 11. Mai 2021 beschlossen:

- Bundesnotbremse greift ab einer Inzidenz von über 100 für Landkreise und Kreisfreie Städte in MV

- Landesverordnung gilt zu ihrem Auslaufen am 22. Mai - danach weitere Öffnungsschritte

Öffnungsschritte in Landkreisen und kreisfreien Städten mit Inzidenz unter 100

Ab 23.Mai.2021:

- Öffnung der Gastronomie in den Außen- und Innenbereichen – (in den Innenbereichen mit Test und Terminbuchung)

Ab dem 07. Juni 2021

- Übernachtungstourismus innerhalb von MV am 7. Juni 2021 Orientierung Termin 7. Juni 2021. Dabei müssen folgende Parameter gegeben sein: Landesinzidenz Unter 50, Impfquote Mindestens ca. 45% (Erstimpfungen), Krankenhausauslastung < 70% der Kapazitäten für CovidPatienten

Öffnungsschritte in Landkreisen und kreisfreien Städten mit Inzidenz unter 100:

- Öffnung von Hotels, Pensionen, Ferienwohnungen, Campingplätzen und vergleichbaren Angeboten der Beherbergung für Gäste aus Mecklenburg-Vorpommern

– mit Vorlage eines negativen Tests bei Anreise zweimal pro Woche während des Aufenthalts.

- Aufhebung der Einreisebeschränkungen für Zweitwohnungsinhaber, Dauercamper usw. 

Erste Öffnungsschritte in den Bereichen Kultur, Freizeit, Sport (Vereinssport, Fitnessstudios)

– mit Test. Weitere Auflagen sind im Detail festzulegen.

Ab dem 14. Juni 2021

- Übernachtungstourismus für Gäste von außerhalb von MV am 14. Juni 2021. Dabei gelten folgende Parameter: Landesinzidenz Unter 50, Impfquote Ca. 50 % (Erstimpfungen), Krankenhausauslastung (gesamt, ITS, Beatmung, ECMO) < 70% der Kapazitäten für CovidPatienten

Öffnungsschritte in Landkreisen und kreisfreien Städten mit Inzidenz unter 100:

- Öffnung von Hotels, Pensionen, Ferienwohnungen, Campingplätzen und vergleichbaren Angebote der Beherbergung für Gäste von außerhalb des Landes

– mit Vorlage eines negativen Tests bei Anreise zweimal pro Woche während des Aufenthalts.

Weitere Öffnungsschritte in den Bereichen Kultur, Freizeit, Sport (mit Test)

Am 6. Mai 2021 tagte die Jugend- und Familienministerkonferenz. Folgende Beschlüsse wurden für die Kinder- und Jugendarbeit auf Bundesebene gefasst (die wichtigsten Inhalte haben wir jeweils zusammen gefasst):

4.1 Bewältigung der Folgen der Corona-Pandemie im Bereich der Kinder- und Jugendhilfe

Dowload des Beschlusses: PDF

Absatz 4: Es bedarf der nachhaltigen Stärkung der Angebote der Jugendarbeit und insbesondere der Jugendsozialarbeit, um in dieser Situation bedarfsgerechte Angebote zur Verfügung stellen zu können. Die JFMK unterstützt, dass Angebote der Jugendarbeit und Jugendsozialarbeit schnellstmöglich in vollem Umfang ermöglicht werden

Absatz 8: Entscheidend ist, dass die jungen Menschen in die weiteren Prozesse konsequent eingebunden und beteiligt werden. Aktuelle Studien zeigen, dass sich junge Menschen nur unzureichend gehört, gesehen und beteiligt fühlen. Will man aus den Folgen der Corona-Pandemie für die Zukunft lernen, dann geht das nur gemeinsam mit Kindern und Jugendlichen.

Die JFMK spricht sich daher für eine breite und nachhaltige Beteiligung von jungen Menschen auf allen Ebenen aus. Dazu gehören auch 14 Bedarfserhebungen, die in den nächsten Jahren gemeinsam von Bund, Ländern und Kommunen getragen werden müssen. (Bestätigung jugendpolitische Forderung) Die JFMK ist überzeugt, dass für eine Zeitlang in stärkerem Umfang Beratungs- und Betreuungsangebote der Kinder- und Jugendhilfe sowie Freizeitangebote benötigt werden. Die JFMK begrüßt daher ausdrücklich die Initiative der Bundesregierung für ein „Aktionsprogramm Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche“ für die Jahre 2021 und 2022. Es ist richtig, bereits vorhandene Strukturen zu nutzen, damit die Hilfe schnell bei den Kindern, Jugendlichen und Familien ankommt.  [...]

Darüber hinaus appelliert die JFMK an alle Verantwortlichen aus Bundes-, Landes- und kommunaler Ebene, in vergleichbaren Situationen künftig darauf zu achten, die gesamte Kinder- und Jugendhilfe als systemrelevant zu betrachten und ihre Angebote weitestgehend geöffnet zu halten

4.2: Impfpriorität für alle Personen, die in der Kinder- und Jugendhilfe tätig sind und mit Kindern, Jugendlichen und Familien in Kontakt kommen

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Die Jugend- und Familienministerkonferenz (JFMK) spricht sich dafür aus, dass alle Personen, die in Einrichtungen und Diensten der Kinder- und Jugendhilfe tätig sind, sowie die Beschäftigten der Jugendämter, die in Kontakt mit Kindern, Jugendlichen und Familien kommen, insbesondere zur Sicherstellung des Kinderschutzes, möglichst zeitnah geimpft werden.

- In MV können auch in der Jugendarbeit ehrenamtlich tätige geimpft werden

- Hier finden Sie einen Vordruck der Bescheinigung für die Impfpriorisierung: Download

6.1: Jugendarbeit wertschätzen und stärken

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Absatz 1: Die JFMK spricht sich daher dafür aus, möglichst zeitnah wieder in umfassenderer Weise Sozial- und Begegnungsräume für junge Menschen zuzulassen. Dabei sind prioritär auch die Möglichkeiten zur Testung der Fachkräfte einzusetzen, um den Prozess zu beschleunigen.

Absatz 3: Das „Übersetzen“ herkömmlicher Jugendarbeitsziele und - methoden in die digitale Welt steht dennoch erst am Anfang. Die JFMK spricht sich aus diesem Grund für ein eigenes Förderprogramm des Bundes zum Auf- und Ausbau digitaler (Frei-)räume für junge Menschen und entsprechender Jugendarbeitsangebote in der digitalen Welt aus.

6.2: Perspektiven für die Kinder- und Jugenderholung innerhalb Deutschlands

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Absatz 2: Neben Programmen der Länder, KfW-Krediten und Überbrückungshilfen war dabei das Sonderprogramm „Kinder- und Jugendbildung, Kinder- und Jugendarbeit“ des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) besonders hilfreich. Die JFMK dankt dem  1 In einigen Bundesländern sind hier Kinder- und Jugendfreizeiten gemeint. 34 Bund für die besonderen Anstrengungen in diesem Bereich und begrüßt, dass das   Programm nochmals bis zum 30.06.2021 verlängert wird.   Damit ist eine wichtige Voraussetzung für die Erhaltung der Angebotsstruktur in den Einrichtungen der Kinderund Jugenderholung und der außerschulischen Jugendbildung geschaffen. 

Absatz 3: An diese Arbeit lässt sich in diesem Jahr anknüpfen. Insbesondere die nunmehr vermehrt zur Verfügung stehenden Schnellund Selbsttests, aber auch die zu erwartenden Fortschritte bei der Impfkampagne, geben Hoffnung auf eine Verbesserung der Bedingungen in diesem Jahr. 

Absatz 4: Die JFMK sieht deshalb die Notwendigkeit, in folgenden Bereichen frühzeitig die Weichen für die Durchführung von Angeboten der Kinder- und Jugenderholung im Jahr 2021 zu stellen:          

  • Die Möglichkeit der Einbindung von Schnell- und Selbsttestungen sowie digitaler Konzepte zur Verbesserung  der Nachverfolgbarkeit von Infektionen und Verminderung des Risikos der Weiterverbreitung in die bestehenden Hygienekonzepte für Angebote der Kinder- und Jugenderholung sollte geprüft werden.     
  • Bei der Erarbeitung von Öffnungskonzepten für den Tourismus sollte ein besonderes Augenmerk auf die Bedarfe von Kindern und Jugendlichen gelegt werden, damit Hygienekonzepte für den Tourismus im Allgemeinen auch kompatibel für die Durchführung der Angebote der Kinder- und Jugenderholung sind.        
  • Im Bereich der Schulen sollten frühzeitig die Rahmenbedingungen für die Durchführung von Klassenfahrten bzw. Wandertagen und Angeboten des Lernens am anderen Ort unter den Bedingungen der Pandemie geschaffen werden.

9.2: Stärkung der Partizipation von Kindern und Jugendlichen

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Absatz 2: Familie, Schule, Kinder- und Jugendhilfe sowie alle anderen Akteure, Einrichtungen und Institutionen, die mit Kindern und Jugendlichen zu tun haben, sowie die unterschiedlichen föderalen Ebenen (Bund, Länder und Kommunen) sind gefordert, Partizipation von Kindern und Jugendlichen umzusetzen und weiter zu stärken. Dies gilt für die Partizipation von Kindern und Jugendlichen aller Altersgruppen, unabhängig von ihren individuellen Lebensumständen. 

Absatz 9: Die JFMK ist sich darüber einig, dass es für die Weiterentwicklung der Kinder- und Jugendpolitik von zentraler Bedeutung ist, die Sichtweisen von Kindern und Jugendlichen noch viel stärker durch unmittelbaren Austausch zu berücksichtigen und 62 von ihnen kommende Impulse auch in ihre jeweiligen Beschlüsse miteinfließen zu lassen. Gerade bei aktuellen Themen wie Pandemiebekämpfung, Nachhaltigkeit, Generationengerechtigkeit, Umwelt- und Klimaschutz zeigen Kinder und Jugendliche nicht nur großes Interesse, sondern sind engagierte und treibende Kräfte mit wichtigen Ideen und Vorstellungen, wie Gesellschaft zu gestalten und zu verändern ist. Daher sind sie an den hierzu laufenden Diskussionsprozessen zu beteiligen, ihre Meinungen und Sichtweisen sind zu berücksichtigen. Nur so entstehen Verständnis sowie Akzeptanz für getroffene Entscheidungen. Dies wirkt auch Politikverdrossenheit und Extremismus entgegen.