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Liveblog der sechsten Jugendanhörung im Sozialausschuss des Landtags MV

12.06.2019

Logo, Schloss bunt stilisiert mit Schrift

11:53 Uhr
Sitzung geschlossen.


11:51 Uhr
Maika Friemann-Jennert, Abgeordnete: Expertengespräche Beteiligungsnetzwerks-Konzept gehören in den Sozialausschuss. Konzept des Landesjugendrings sollte Ausschussdrucksache werden, da es Landesinteressen berührt. Der Landesjugendring stellt das Konzept bereit.


11:47 Uhr
Nachfragen des Vorsitzenden Torsten Koplin an Wengert und Rusche werden beantwortet und sind in den schriftlichen Stellungnahmen genannt.


11:33 Uhr
Torben Knaak, Jugendlicher Vertreter: Schulfach Engagement, wie? Gebundene Ganztagsschule behindert Engagement?

Antwort Stange: Schulfach Engagement gibt es vereinzelt, vorrangig Privatschulen. Ernstnehmen von Schüler*innen.

Rusche: Bildungsbegriff? Wie können Jugendliche Schule mitgestalten? Schulpolitik ist Familienpolitik.

Antwort Ehlers, Abgeordneter: Apell: Kooperationen sind in den Schulen notwendig, die Engagement ermöglichen.

Antwort Herzog: DRK-Schule-Projekt: Auftrag der Schule ist Öffnung ins Umfeld. Finanzierung undurchsichtig und schwierig, Kapitalisierung von Lehrerstunden ungleich an verschiedenen Standorten. Kleinere Verbände haben nicht die Ressourcen, größere schon. Profilierung von Schule oder von Lehrern vs. Jugendarbeit in der Schule.

Antwort Holze: Augenhöhe eingefordert. Rahmenbedingungen stimmen oft finanziell nicht. Lernfeld Engagement einführen.

Stange: Schule zuständig für Persönlichkeitsbildung? Ja: nonformale Bildung ermöglichen! Jugendverbände wichtig dazu.


11:29 Uhr
Franziska Sipp, jugendliche Vertreterin: Wo finden wir später die Ergebnisse dieser Anhörungsreihe? Stellenwert junges Engagement für Gesllschaft und Demokratie?

Antwort Koplin: Alle Fraktionen wollen die Lebenswirklichkeit der Jugendlichen positiv verändern.

Köpp: Jugend mitdenken in den Kommunen muss noch mehr passieren.

Glaser: Jugend ist unsere Zukunft auch im ehrenamtlichen Engagement.

Holze: 12.500 Vereine stehen für Demokratie in MV.

Wengert: Engagement lernt man als junger Mensch und bleibt dabei.


11:26 Uhr
Nick Wamhoff, jugendlicher Vertreter: Flexibilität des Engagements durch bürokratische Anforderungen gefährdet?

Antwort Holze: Ja, behindert wird die Flexibilität des Engagements schon. Da muss was getan werden.

Antwort Wengert: Jugendcheck wäre ein Bereich, dass zu berücksichtigen.


11:20 Uhr
Paul Timm, jugendlicher Vertreter: Wehrpflicht nur für Männer: waren das nicht Erprobungsräume für junge Menschen? Hilfe ist rar und nöztig auch im sozialen und Umwel-Bereich. Wehrdienst wiederbeleben?

Holze: Keine Antwort zum Wehrdienst: Freiwilligendienste sollten kein Pflicht sein, freiwillig. Land muss das ermöglichen nach Nachfrage (FSJ in allen Bereichen).

Kadow: Timm hat Recht. Wehrpflicht/Wehrersatzdienst wieder einführen. Für Männer und Frauen.


11:14 Uhr
Lena Simonsek, Jugendliche Vertreterin: Sind Zertifikate möglich und wie kommt man da hin?

Antwort Wengert: Vorsicht, zweischneidig: Juleica guter Nachweis, Qualipass war gut, aber nonformal ist nonformal und sollte nicht formalisiert bewertet werden müssen.

Antwort Rusche: Sichtbarmachung auch europäisches Thema. Kompetenzerwerbung sollte sichbarer werden.


11:05 Uhr:
Friedrich Gottschewski, Jugendlicher Vertreter: Wie Partizipation in die Kommunalverfassung in MV? Stadtentwicklung: Gibt es gute Beispiele in MV? Ehrenamtskarten für junge Menschen kürzer?

Antwort Koplin: Ehrenamtskarte ist im parlamentarischen Verfahren.

Antwort Glaser: Kommunalverfassung in MV muss gar nicht geändert werden. Wir gehören zum Rest, damit kann ich leben. Geht in den Satzungen, hilft gern dabei. Planung mit Kindern und Jugendlichen ist sinnvoll. Jugendliche Schlechterstellung ist nicht geplant bei Ehrenamtskarte. Juleica sehr sinnvoll dafür einzusetzen.

Antwort Köpp: Lange Dauer 3-5 Jahre ohne Altersunterscheidung beführwortet.

Stange: Spielleitplanung als Partizipation funktioniert. Gesetzesphobie ist unbegründet.


11:00 Uhr
Nadine Julitz, Abgeordnete: Ehrenamt in der FF, es brennt, was als Schüler tun? Können Schüler*innen selbst entscheiden?

Antwort Rusche: Ja, nacharbeiten ist doch auch möglich. Schulalltag ist verdichtet worden, Antworten beziehen sich aber oft auf persönliche Erfahrungen von früher.


10:54 Uhr
Wengert: Das Lernen sollte in den Mittelpunkt und nicht der Ort des Lernens!

Herzog: Handlungskompetente Menschen sollen auch durch Schule gebildet werden, eine Einschränkung auf allein Fachkompetenz ist falsch. Schulgesetz sollte ehrenamtliches Engagement ermöglichen!


10:46 Uhr
Kadow: Nein, nach der Schule ist Engagement besser!

Köpp: Zwölf Tage Ehrenamtsfreistellung von Schule sind gut definierbar. Ehrenamt kann man rechtlich sehr wohl bei Uni-Zugang berücksichtigen.

Holze: Partizipation an Strukturen mit Verbands-/Vorstandsarbeit und Gremienarbeit muss möglich sein, auch für junge Menschen.

Stange: Evident, dass Freistellung eben nicht schadet. Leistung in Schule und Uni wird besser. Gute Lehrer werden die, die Jugendarbeit erlebt haben, in Verbänden waren. Stange wäre mit schulischer Leistung selber nicht an Uni angenommen worden, ehr durch sein Engagement.


10:43 Uhr
Prof. Weber, Abgeordneter: Schule kann Ehrenamt unterstützen, aber Schulpflicht besteht. Wie sieht es darüber hinaus aus? Zwölf Tage im Jahr und wie nachweisen? Freizeit und Opfer sind imminent im Ehrenamt. Einseitige Berücksichtigung von Ehrenamt bei Studienzulassung geht an anderen Bildungsständen vorbei. FSJ kann man berücksichtigen.


10:36 Uhr
Juliane Eichhorn: Freiräume/-flächen für Jugendliche wie erhalten? Verdrängung von Jugendlichen z. B. aus Innenstädten.

Antwort Rusche: Flächen für jugendliche Nutzung, im Gegensatz zu Spielplätzen sind nicht vorgesehen vorzuhalten. Das könnte man ändern. Kreativer Umgang mit vorhandenen Flächen sollte möglich werden.

Stange: Bewegungsfähigkeit bei Schuleingang it evident abhängig von Freiflchen in Straßenzügen.

Rusche: Kommerzielle Nutzung hat sehr oft Vorrang vor einfachem Aufhalten im öffentlichen Raum. Kauft was oder geht weg! Das muss die Kommune ändern.


10:32 Uhr
Stange widerspricht Glaser: Neun Bundesländer haben Gesetze zur Beteiligung, das ist die Mehrheit und hat sicher Gründe. MV gehört zum Rest. Es gibt gute Erfahrungen in den Ländern die das machen. Wer nicht will, kann auch nicht erfolgreich fortgebildet werden.


10:27 Uhr
Nachfrage Bernhardt: Verpflichtende Beteiligungsangebote/-fortbildungen nötig?

Antwort Glaser: Demotiviert ehrenamtliche Bürgermeister.

Antwort Rusche: Bindung an die Heimatgemeinde lässt sich evident steigern durch Selbstwirksamkeitserfahrungen durch Beteiligung.


10:24 Uhr
Glaser: Fortbildung wird angeboten, aber muss auch angenommen werden von ehrenamtlich Tätigen in den Kommunen. Jede niederschwellige Methode zur Beteiligung von Kindern und Jugendlichen ist erlaubt und sollte genutzt werden.

Holze: Spitzenverbände der Gebietskörperschaften sind in der Pflicht. Ehrenamtsstiftung eher nicht. Landesjugendring sollte einbezogen werden. Landeseben sollte nachziehen.


10:21 Uhr
Jacqueline Bernhardt, Abgeordnete: Landesverfassung Artikel 14, Kinder- und Jugendförderung muss auch durchgesetzt werden, Schulung von Bürgermeistern notwendig? Freiräume müssen Kinder und Jugendliche einfordern dürfen. LJRMV hat Konzept eines Beteiligungnetzwerks vorgelegt. Wie kann das von den Kommunen befördert werden.


10:20 Uhr
Thomas de Jesus Fernandez, Abgeordneter: Wer etwas will findet Wege. Jugendliche sind gar nicht explizit ausgeklammert.


10:18 Uhr
Köpp: Digitalisierungsagenda des Landes ist zu kurz bei Beteligungsstrategien der Verwaltungen. Das muss in den Kommunen passieren.


10:16 Uhr
Holze: Ohne die Haltung, junge Menschen beteiligen zu wollen, passiert das auch nicht. Das ist nicht moderne Politik.


10:13 Uhr
Stange: Forschung ist die Überprüfung der Vermutung. Studien bestätigen die Expertise von Kindern und Jugendlichen auch in der Stadtplanung. Kommunalverwaltung braucht die Kompetenz und Zusammenarbeit mit Strukturen der Jugendarbeit/Jugendverbandsarbeit. Allein kann sie nicht angemessen beteiligen, weil Methoden und Kenntnisse fehlen.


10:11 Uhr
Glaser: Kommunen gehen immer mehr ins Internet, Schaukästen werden von Jugendlichen ignoriert. Altmodisch ist nur eine Facette von vielen, die Kommune schon nutzen. Gesetzgeber soll bitte tätig werden.


10:08 Uhr
Nachfrage Ebel: Aber alte Methoden führen zu alten Ergebnissen. Wie geht das besser? Jugendliche werden so mißachtet.

Elisabeth Aßmann, Abgeordnete:  Frage an Glaser zu Strukturen der Veröffentlichung, der Sitzungen, an Bedürfnissen und Möglichkeiten der Jugend vorbei.


10:05 Uhr
Matthias Köpp: da gibt es Möglichkeiten und man muss es nur tun. Glaser: Kann man machen, müssen Jugendliche halt nur tun, dann werden sie berücksichtigt. Gemeinden freuen sich darüber. Man braucht  keine Gesetze für Strukturen, das geht alles so.


10:01 Uhr
Mona-Mor Ebel, Jugendliche Vertreterin, zitiert Gesetze, die den Willen deutlich machen, dass Kinder und Jugendliche an allen sie btreffenden Belangen zu beteiligen sind. Wie kann man das Ermessen, z. B. Jugendliche bei Stadtgestaltung besser defineiren?


09:49 Uhr
Pause  von 10 Minuten


09:47 Uhr
Kurt Kadow, Tierschutzverein Nubrandenburg möchte kein großes Staement abgeben, sondern zuhören.  Freiwilliges Engagement kann jeder aus sich heraus begründen und muss auch durchhalten dabei. Das Gespräch darüber und dabei sei wichtig.


09:44 Uhr
Nils Rusche von der Arbeitsgemeinschaft für Kinder- und Jugendhilfe in Berlin bedankt sich, schon zum zweiten Mal seine Expertise in die Anhörungsreihe einbringen zu können. Jugendliche erst nehmen geht nur mit Vertrauen, mit einer positven Haltung der Gesellschaft zu Jugend und ihren Themen. Jugendliche Bedürfnisse sind legitim und müssen mitberücksichtigt werden.


09:35 Uhr
Bürgerschafliches Engagement ist Thema der Arbeit von Jems Herzog, DRK Landesverband MV. Jungen Menschen so früh wie möglich die Möglichkeit ehrenamtlichen Engagements einzuräumen, ist gelebte Demokratie. Das ist gelernte und erlebte Teilhabe. Herzog verweist auf den offenen Brief des LJRMV an die Ministerpräsidentin: Landesjugendplan seit 1998 festgeschrieben kann nicht gut sein. Personale Komptenzen, Jugendsensibilität sind in den Strukturen des Ehrenamts notwendig. Die Zivilgesellschaft ist in der Pflicht, jungen Menschen selbstbestimmte Beteiligung ermöglichen. Große Vereine/Verbände haben vielleicht die Mittel dazu, kleinere nicht. Stadt-, Krei- und Landesjugendringe sind Beteiligungsstrukturen, die zu stärken sind. Schulen aller Ebenen sollen sich dem Umfeld gegenüber öffnen, Engagement als Lernleistung wahrnehmen und fördern. Ehrenamt ist Qualifikation. Ja, zu einem Check von Gesetzesvorhaben, ja zu einem Mitwirkungsgesetz.


09:31 Uhr
Matthias Köpp, Landkreistag MV sieht die kommunalen Strukturen in der Pflicht bei der Förderung von Ehrenamt. Die Kommunalverfassung in SH schreibt die Beteiligung von Jugendlichen unter 14 Jahren gesetzlich vor, das könnte MV auch! Freistellung ist wichtig: KJFG für unter 16-Jährige Freistellungsmöglichkeiten öffenen, auch im Schulgesetz sinnvoll. Einstellungen sollten immer Ehrenamt positiv anrechnen, auch bei Uni-Zulassung.


09:26 Uhr
Klaus-Michael Glaser, Städte- und Gemeindetag MV, zweifelt die Notwendigkeit der Förderung von zusätzlichen Strukturen des Ehrenamts an, glaubt aber an helfende Rahmenbedingungen. Jugendliche sollen sich selbst bei den Planungen einbringen. Es ist immer möglich von der Schule freigestellt zu werden, dazu braucht es keine Richtlinie sondern überzeugende, persönliche Argumente. Leistungsprinzip sollte immer im Fordergrund stehen, besonders an den Unis. Der der engagiert ist hat immer einen Vorteil, wenn seine Motivation stimmt. Engagement ist aber per se gut und notwendig, es verlängert die Lebensdauer. Das muss reichen.


09:19 Uhr
Jan Holze ist Geschäftsführer der Ehrenamtsstiftung und verweist zuerst auf den Heimatfaktor des Engagements: Ehrenamtliches Engagement hält im Land, macht zufriedener. Höhere Bildung führt zu mehr Ehrenamt. Das Freiwilligensurvey verweist auf den Faktor Spaß und Freude, besonders wichtig für junge Ehrenamtliche. Engagement hat sich gewandelt: junge Menschen wollen Flexibilität auch im Ehrenamt. Der Freiwilligendienst aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds muss auch nach dessen auslaufender Förderung weiterfinanziert werden in der Zukunft. FSJ, Ehrenamtskarte... Behindertenbeiräte, Seniorenbeiräte haben Strukturen, bei Jugendlichen fehlen diese teilweise oder scheinbeteiligen nur. Es gibt z. B. Bürgerhaushalte u. Ä. was da greifen könnte. Schulen sollten selbst erkennen, dass Engagement zu würdigen ist.


09:12 Uhr
Clara Wengert, Geschäftsführerin des DBJR, beginnt mit dem Thema Freiräume: Zeit die nicht von Schule verzweckt ist und zeitgleich auch Orte, die selbstbestimmt genutzt werden können von jungen Leuten. Mobilität und digitale Zugänge wie Breitband sind essentiell. Unterstützung ist wichtig: finanziell und auch ideell, z. B. durch hauptamtliche Ansprechpartner aber auch durch Anerkennung. Auch BAFöG kann dazu helfen, durch Zusatzsemester z. B. Augenhöhe der formalen und nonformalen Bildung ist nicht gegeben in Deutschland. Ehrenamtsfreistellung ist nicht auf dem gleichen Level wie Schule, Uni, Ausbildung möglich, könnte es aber sein. Partizipation soll für Jugendliche auf allen Ebenen gegeben sein. Strukturen werden neu aufgebaut, dafür werden bestehende unterfinanziert und verkümmern. Das ist nicht gut. Jugendarbeit, Jugendringe, vieles gibt es ja schon und muss besser finanziert sein.


9:05 Uhr
Prof. Dr. Waldemar Stange, Uni Lüneburg beginnt mit seinem Statement. Demokratische Prozesse müssen strukturell unterfüttert sein, um zu funktionieren. Das ist im Ehrenamt bei weitem nicht der Fall. Man brauche Rechte, Befähigung und eine freie Entscheidung für eine ehrenamtliche Beteiligung an der Gesellschaft. Bei Jugendlichen nicht anders als bei Erwachsenen. Wenn man Jugendliche z. B. in der Stadtplanung beteiligt, werden die Ergebnisse deutlich besser akzeptiert. Das ist durch Forschung nachgewiesen, es gibt professionelle Verfahren. Freistellung von der Schule ist ein Problem, Lehrer sagen oft: Toll dass du es machst, aber du fehlst dann im Unterricht. Gilt für Jugendverband oder anderes Engagement. Forschung: positiven Einfluss auf die Entwicklung und die Lernleistungen durch selbstgewähltes ehrenamtliches Engagement. Stange fordert nun ein Schulfach Engagement. Die Uni Lüneburg würdigt bei der Studienzulassung auch das ehrenamtliche Engagement.


09:00 Uhr
Der Vorsitzende eröffnet diesechste Anhörung in der Reihe "Jung sein in MV". Heute wird das Thema Ehrenamt beleuchtet und auch die Jugendlichen Vertreter*innen können dabei, wie die Abgeordneten, direkt Fragen an die eingeladenen Expert*innen richten. Und das werden sie auch tun, jedenfalls wenn es so weitergeht wie in den ersten Anhörungen. Das ist allerdings zu erwarten. Der Ausschussvorsitzende erklärt noch einmal das Vorgehen in der heutigen Anhörung.

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