Designelement des LJR

Liveblog der vierten Jugendanhörung im Sozialausschuss des Landtags MV

05.12.2018

9:00
Der Ausschussvorsitzende Torsten Koplin eröffnet und gibt Lesezeit, dann einigt sich der Ausschuss auf die Tagesordnung und spricht zur Konsensliste.


9:12
Katharina Baganz (jugendliche Delegierte) startet mit einem Statement, das Studium in MV attraktiver zu machen. Engagement muss möglich sein und auch als Leistung zählen. Eine Kultur der Unterstützung muss von den Hochschulen entwickelt werden. MV-Stipendium vom Land wäre gut, aus dem Landtag heraus. Annerkennung von Berufsabschlüssen und ehrenamtlichem Engagement.


9:17
Martina Tegtmeier (Abgeordnete) fragt nach, wo es gute Beispiele dazu gibt.


9:18
Maika Friemann-Jennert (Abgeordnete) fragt nach Beispielen für ein Landesstipendium.


9:19
Jacqueline Bernhardt (Abgeordnete) fragt, wie Frau Baganz es als Studentin möglich machen konnte, heute hier zu sein. Wo kann man ansetzen, um auf diesem Gebite zu unterstützen?


9:21
Tomas de Jesus Fernandes fragt nach Ungelichbehandlung, wenn es Freistellungen fürs Ehrenamt nur für bestimmte Gruppen von Jugendlichen gewährt wird.


9:23
Monamor Ebel (jugendliche Delegierte) fordert die Wahl mit 16 bei Landtagswahlen und begründet die Forderung mit Beispielen aus Deutschland und Europa. Die Gesellschaft habe die Jugend, die sie verdiene. Also kann sie etwas tun.


9:25
Torsten Koplin (Ausschussvorsitzender): Das steht nicht in der Konsensliste. Fraktionen werden gefragt, ob sie es jetzt ändern wollen. BMV- und AFD-Fraktion sind dazu nicht bereit. Auch die SPD- und die CDU-Fraktion wollen ihr Verhalten dazu nicht ändern.


9:28
Juliane Eichhorn (jugendliche Delegierte) fordert mehr politische Bildung in Schule und Ausbildung. Ganzheitliche Bildung von Anfang an erfordert auch qualifizierte politische Bildung als Querschnittsaufgabe in den Bildungseinrichtungen.


9:31
Martina Tegtmeier (Abgeordnete) unterstützt das.


9:32
Jens-Holger Schneider (Abgeordneter) spricht dagegen mit einem DDR-Beispiel.


9:33
Jacqueleine Bernhardt (Abgeordnete) spricht für die Forderung. Auch Elisabeth Assmann (Abgeordnete) spricht dafür,  parteineutrale politische Bildung für Demokratie von Anfang an zu instalieren. Das wären auch soziale Kompetenzen.


9:35
Tomas de Jesus-Fernandes (Abgeordneter) sagt, dass politische Bildung schon stattfände. Beteiligungsmöglichkeiten in der Gesellschaft gäbe es genug, man müsse sie auch nutzen wollen. Christel Weißig und andere positionieren sich.


Es folgen weitere Nachfragen und Antworten von Juliane Eichhorn. Es gibt eine Option, Klassenstufe 5 als Beginn politischer Bildung als Konsens zu vereinbaren.


9:41
Friedrich Gottschewski (jugendlicher Abgeordneter) fordert ein kostenloses Schüler- und Azubi-Ticket sowie eine Mindestausbildungsvergütung in Höhe von 80 % der durschnittlichen, und die Abschaffung von Schulgeld in der Ausbildung. Assistenzausbildung sollte immer auch zum Zugang zur dreijährigen Ausbildung berechtigen.


9:44
Maika Friemann-Jennert sieht keinen Konsens bei Mobilität für Schüler und Auszubildende, das sei kommunale Angelegenheit. Martina Tegtmeier stimmt ihrere Kollegin zu mit der Einschränkung erforderlicher Fahrten. Man stimme vielem anderen zu, sei auch sowieso schon auf dem Weg, sähe dennoch keinen Konsens. Alledings als Prüfauftrag schon. Tomas de Jesus Fernandes regt eine Anhörung gemeinsam mit dem Bildungsausschuss an.


9:54
Torben Knaak (jugendlicher Delegierter) fordert Regelungen zum Engagement von Schülern und Auszubildenden. Es muss mehr möglich sein, als im Schulgesetz geregelt sei. Es gäbe großes gesellschaftliches Engagement von Kindern und Jugendlichen, das allen etwas gäbe, besonders auch dem jungen Menschen.


9:57
Christel Weißig (Abgeordnete) lässt nur Engagement junger Menschen in der Feuerwehr gelten. Alles andere müsse warten. Marcel Meister (jugendlicher Delegierter) antwortet, Erwachsenen hätten mehr Gestaltungsspielraum in der Zeiteinteilung als Kinder und Jugendliche in Schule und Ausbildung.


9:59
Elisabeth Assmann (Abgeordnete) sagt Schulen würden die Regelungen die bestehen nicht optimal anwenden. Martina Tegtmeier fehlen konkrete Beispiele für Engagement Jugendlicher in der Schulzeit. Monamor Ebel weist noch einmal auf die Bildungswirkung des Ehrenamts hin.


10:03
Auf die Konsensliste kommt das Thema Ehrenamt in Schulen mit einem Prüfungsauftrag.


10:05
Marcel Meister (jugendlicher Delegierter) spricht zur Finanzierung von Jugendarbeit und Jugendverbandsarbeit in MV und nennt die 5,11 Euro im KJfG als zu gering. Jugendarbeit sollte Pflichtaufgabe der Kommunen und des Landes sein.


10:09
Jacqueline Bernhardt (Abgeordnete) fragt, ob es im SM eine Handreichung zur Pflichtigkeit von Kinder- und Jugendarbeit gäbe.


10:10
Die Förderung müsse einen Inflationsausgleich haben, fordert Christel Weißig (Abgeordnete).


10:13
Rasmus Rutsch (jugendlicher Delegierter) fordert mit konkreten Zahlen aus MV die digitale Mobilität in MV von Platz 15/16 nach Bundesländern schnell nach vorn zu holen: Breitbandausbau mit 50 MBit jetzt. Integration von Medien in den Unterricht und eine Aufnahme von Medienbildung in die Aus- und Weiterbildung von Lehrenden sind weitere Forderungen.


10:17
Mehrere Abgeordnete sprechen für einen Konsens zu diesem Thema und so kommt es auf die abzustimmende Konsensliste des Auschusses zu dieser Anhörungsreihe "Jung sein in MV".


10:20
Lena Simonsek (jugendliche Delgierte) fordert einen Jugendcheck bei Gesetzesvorhaben, mit einem abgestimmten Katalog an Prüfkriterien und einer unabhängigen Prüfstelle.

Dazu gibt es Nachfragen und Diskussionen. Es ist wohl eher eine Frage des Wie als des Ob bei der Einführung eines Jugendchecks, zum Beispiel im Hinblichk auf das Landesseniorenmitwirkungsgesetzes, aber es gibt auch grundsätzlichen Widerspruch zwischen den Abgeordneten.


10:40
Paul Timm (jugendlicher Delegierter) fordert einen kostenfreien Nahverkehr für Kinder und Jugendliche und Auszubildende, auszudehnen auf die Zentren Hamburg und Berlin. 


Auch dazu gibt es Nachfragen, Diskussionen und einen Erweiterungsantrag auf alle Menschen in MV.


10:47
Nick Wamhoff (jugendlicher Delegierter) fordert MINT-Förderung vom Land, den Unis und den Schulen.


10:57
Die Konsensliste hat nun 15 Punkte und wird verlesen und mit den Hinweisen dieser Anhörung dazu versehen. Die Liste wird nun Ausschussdrucksache und Vorlage für den Sozialausschuss im Januar.


11:04
Der Ausschussvorsitzende Torsten Koplin fasst den Ablauf der Jugendanhörungen noch einmal kurz zusammen. Und schließt die Anhörung.


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