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Liveblog der fünften Jugendanhörung im Sozialausschuss des Landtags MV

Andreas Beck27.03.2019
Logo, Schloss bunt stilisiert mit Schrift

09:00 Uhr
Der Vorsitzende, Torsten Koplin, eröffnet die Sitzung und begrüßt die Jugendlichen und alle. Es gibt eine kleine Einführung in die Anhöungsreihe. Im Juni wird der Zwischenbericht im Ausschuss weiter bearbeitet.

Die Landtagsabgeordnete Nadine Julitz hat ihre Tochter Karla mitgebracht, die gesondert begrüßt wird. 11:30 Uhr muss die Sitzung heute beendet sein, da Anschlusstermine anstehen.


09:09 Uhr
Stefan Lösel, Verkehrsplaner LUP: Rufbusprojekt im Landkreis LUP gestartet, die Fahrgastzahlen "gehen gefühlt durch die Decke". Rufnummer 115 soll die Fahrgastzahlen noch steigern. Männer und Frauen nutzen das System zu gleichen Teilen. Schülerfreizeitticket für 10 Euro im Abo. Alle Schüler haben Anspruch. Potential 20.000 Schüler*innen. Schneller und effizienter Verkehr ist die Aufgabe. Rahmen setzt aber Politik. Im Landkreis LUP zufriedenstellend. Landesseite muss Standards setzen im ganzen Land. Tarifverbund MV ist zu wünschen sowie eine gemeinsame Digitalisierungsstrategie zum abgestimmten Verkehr.


09:15 Uhr
Dr. Wilfried Kramer (VCD-Nordost e. V.): Ranking weit unten bei der Nutzung des ÖPNV in MV. In der Verkehrsplanung ist kein klarer politischer Wille zur Verkehrswende erkennbar. Nur Kleinstmaßnahmen. Man sehe keinen Handlungsbedarf und habe nur sehr unkonkrete politische Leitlinien. Machbar ist es in Baden-Würtemberg, Baiern, Sachsen... Das Land kann dort tätig werden und planen und Gesetze dazu beschließen. Es besteht erheblicher Nachholbedarf. Es geht um gute Angebote dem Bedarf entprechend, mit neuen Bedienformen und gutem Marketing für Schiene, Bus, Ride Sharing, OnDemand-Dienste. Es braucht ein landesweites Semesterticket in MV.


09:22 Uhr
Prof. Udo Onnen-Weber: Forum ländl. Entwicklung und Mobilität hat mit Jugendlichen gesprochen, Einige sind vier Stunden pro Tag unterwegs oder gebn bis zu 400 Euro für Mobilität aus, um zum Ausbildungsort zu kommen. Das Fortgehen aus MV verwundert so nicht. Gleichwertige Lebensverhältnisse im Land und in der Stadt verlangt räumlich und zeitliche Mobiltät nach Einzelfallbedarf. Landestarif ja, aber austariert, dass er für alle bezahlbar ist. Kreative Modelle, um die Ecke gedacht, sind notwendig. Try and Error müssen möglich sein. Scheitern muss möglich sein dürfen, dranbleiben ist wichtig. Bürgerschaftliches Engagement muss landesweit entwickelt werden im Bereich Mobilität. ÖPNV muss frei von Einlassungen der Kommunalpolitik sein, eigene Interessen hintenan gestellt werden. Bussystem ELLI bringt Mobilität als Ergänzung zu bestehenden Angeboten der Landkreise und funktioniert demokratisch und ehrenamtlich. Bedarfsgerecht. Morgens die Alten, nachmittags die Kinder und Jugendlichen usw.


09:30 Uhr
Torsten Gran (Mecklenburg-Vorpommersche Verkehrsgesellschaft mbH, MVVG) : Größter Landkreis, sehr viel Wasser, geringe Einwohnerzahlen pro qkm (40-100), Konzentration in den Städten. Je geringer die Einwohnerzahl, desto höher der Motorisierungsgrad. Linienverkehr kaum möglich. Bürgerbus- und Rufbussysteme sind nichts neues, aber kostenintensiv oder ehrenamt-abhängig. Geht nicht in der Fläche. Es fehlt an ehrenamtlichen Engagement. Anschluss an VBB ist notwendig wegen der Raumbezüge und der Touristen. Ein Tarif, ein Anschluss bis nach Berlin. Echtzeitfahrplanauskunft wird gebraucht, aber nicht punktuell, sondern über alle Verkehrsträger. Datendrehscheibe muss vom Land vorgegeben werden. VBB machts vor. Man muss es nur nachmachen. Zukunft: Individualbeförderung durch autonem geführte Fahrzeuge im ländlichen Raum. Versuche müssen jetzt hier gemacht werden.


09:38 Uhr
Tim Birkholz ( Arbeitsgemeinschaft für fahrrad - und fußgängerfreundliche Kommunen in MV): Individelle Mobiltät, die nachhaltig ist für junge Menschen. Fahrrad wird als Verkehrsmittel von der Politik deutlich unterschätzt. Fahrad und Fußverkehr sozial und gerechtes, gesundes Verkehrsmittel. Radverkehrsanteil 14 % in MV, D gesamt 11 %. Das ist sehr wenig. Sichere Infrastruktur für Fahrradverkehr muss so gestaltet werden, dass 10-Jährige sicher unterwegs sein können. Danach müssen alle auf die Straße oder den Radweg, falls vorhanden. Bike und Ride: Verknüpfung muss sein.


09:44 Uhr
Bernd Rosenheinrich (Landesseniorenbeirat): Junge und Alte haben die gleichen Probleme mit dem ÖPNV. Enquete-Kommission hat Ergebnisse gebracht, allerdings sind wir heute keinen Schritt weiter. Es muss auch an einem einheitlichen System gearbeitet werden. Mobilitätspakt mit Landkreisen ist notwendig. Einheitliche Lösungen, einheitliches Tarifsystem, Bürger einbeziehen. Konnexitätsprinzip muss keine kreativiven Lösungen behindern. Landesregierung muss den Hut aufsetzen und innovative Lösungen suchen.


09:50 Uhr
Arp Fittschen (Städte und Gemeindetag MV): Landkreistag und  Städte und Gemeindetag MV haben sich schon geeinigt. Rückgrat funktionierender ÖPNV und gute Verbindung mit dem SPNV und den Verkehrsverbünden der angrenzenden Bundesländer. Verkehrsverbund MV mit einheitlichen Tarifsystem ist notwendig. Studie: wie geht es ist jetzt notwendig und noch in diesem Jahr umsetzbar. Kostenloses Schülerfreizeitticket, Azubis usw. nicht nur Verkehr zur Schule und zurück. Individualverkehr versagt zunehemend im Alter z. B. Land muss Dialog suchen.


09:56 Uhr
Matthias Köpp (Landkreistag MV): Jedes Dorf, jede kleine Stadt im Ein- bis Zweistundentakt an ÖPNV anbinden mit einem Tarif in MV. Wie kommen wir da hin: ÖPNV-Gesetz 10 Jahre nicht angefasst worden, aber Verkehrsbedingungen haben sich geändert. Aufgaben wurden übertragen, ohne Finanzen mitzugeben. Flächendeckendes Rufbussystem kostet in MV 5 Mio. Euro. Gute Beispiele VBB, HVV. Bahnportal einbinden, alle Tickets im Land dort kaufen können.


10:16 Uhr
Die Fragerunde beginnt nach einer kleinen Pause.
Jörg Heydorn (Abgeordneter): Was braucht man für das autonome Fahren auf dem land? Wie finanzieren? Mobilität kann nicht nur Landesaufgabe sein, ist Daseinsführsorge.

Torsten Gran: Autonome Systeme: Modellprojekt in Wredenhagen ist nicht zustande gekommen.
Udo Onnen-Weber: Gelder sind beantragt, nur teilweise geflossen. Zwischen Ludorf und Röbel kann mit gegenwärtiger Technologie kein Modellversuch starten. Wenigsten LTE erforderlich, gibt es dort nicht. Cameras der Hersteller brauchen Gebäude, Bäume gehen nicht.

Arp Fittschen: 150 Mio. Euro der Kommunen für die nächsten Jahre für Fahrzeuge möglich, nicht für den Einsatz genug.  Studie notwendig zu Kosten.
Nur Hamburg hat konkretes Angebot gemacht. VBB und Stettin/Polen stehen aus. Lübeck will den Hamburger Verkehrsverbund nicht auf eigenem Gebiet.
Matthias Köpp: Nicht alles soll das Land bezahlen, aber Landesaufgaben wie vernetzung mit Nachbarländern.


10:29 Uhr
Lena Simonsek (Jugendliche Delegierte): Jugendliche denken auch generationenübergreifend: Welche Ergebnisse Enquete-Kommission „Älter werden in MV“ sind für diese Anhörung von Belang und welche wurden umgesetzt?!

Bernd Rosenheinrich: Konzept für Anschlüsse und einheitliches Tarifsystem. Willen und Organisation fehlt. Daten müssen zentral bereit stehen. CD-ROm im Landtag vorhanden, auch 5 ausgedruckte Exemplare.

Torsten Gran: Datendrehscheibe muss beim Land sein.


10:33 Uhr
Maika Friemann-Jennert (Abgeordnete): Was sind Mindeststandards für den ÖPNV? Wie weiter mit dem Tarifsystem?

Stefan Lösel: Zweistundentakt von morgens bis abends steht im Landkreis LUP. Im Gesetz steht gleichwertigkeit zum Individualverkehr. Steht nicht. Tarifsystem: Verkehrsverbund wird gebraucht, aber ist bisher nicht gewollt, wegen anderer Modelle, die aber heute obsolet sind.


10:37 Uhr
Friede Gottschewski (Jugendliche Delegierte): Azubi-Ticket Hamburg 1 Euro pro Tag. Wie geht es in MV? Was wäre ein faires Tarifmodell? Kann so etwas wie BerlKönig in Berlin auch im ländlichen Raum in MV umgesetzt werden?

Wilfried Kramer: In Berlin stehen große Firmen und dichte Besiedlung hinter BerlKönig. Finanzierung im ländlichen Raum für diesen Versuch wären notwendig. Azubi-Ticket ist sozialpolitische Maßnahme, verändert die Verhrssysteme aber nicht. Ist nicht gegenzurechnen.


10:43 Uhr
Die dritte Jugendgruppe wird begrüßt im Zuschauerbereich.

Matthias Köpp: Flächendeckendes Rufbussystem und dann Schülertickets kostenfrei oder verbilligt.

Arp Fittschen: Kostenfrei. Möglichst viele Nutzergruppen.

Udo Onnen-Weber: BerlKönig, Ride Sharing, Ride Selling, Ride Haling: alles nebeneinander ausprobieren, dann sehen, was funktioniert am Besten!

Torsten Gran: Kostenfrei Schülerbeförderung zur Schule und zurück für alle Schüler*innen. 5 % mehr Fahrgäste, aber neue Verkehrswünsche entstehen und sind teuer. Toruristen, "gefühlte kostenfreie Beförderung", Fahrgaststeigerung 100 %. Wirtschaftsfördernde Effekte mit berücksichigen!


10:52 Uhr
Prof. Dr. Ralf Weber (Abgeordneter): 1 Mio nur auf Metropolregion bezogen? VBB-Anbindung wird welche Kosten erfordern? Semesterticket zu teuer?

Arp Fittschen: 1. Ja, 2. Weiß man nicht, etwa 2 Mio?

Wilfried Kramer: 3. Kostenfreie fahrt durch Kommunen und Land. Umlageverfahren für alle Studierenden: Solidarticket. Mindereinnahmen kalkulieren.


10:58 Uhr
Katharina Baganz (Jugendliche Delegierte): 1. Disco-Taxi, Fifty-Fifty-Ticket sind gut. Wie kommen Jugendliche am Wochenende und abends zu ihrer Freizeitaktivität ? 2. Was kann das Land MV tun, um Radfahren sicherer zu machen und mehr Radverkehr zu fördern?

Stefan Lösel: Rufbus Hagenow im 24-Stunden-Takt. Aber Nachtzug-Angebot fehlt. Letzte meile ja, aber SPNV macht ja nicht mit.

Arp Fittschen: Es gibt Orte im Land wohin man nicht kommt. Das geht so nicht. Es muss zu allen Tageszeiten möglich sein.

Tim Birkholz: War auch jugendlich. Radnetz MV ist notwendig. 7 Ziele sind formuliert.


11:09 Uhr
Jacqueline Bernhardt (Abgeordnete): Jugendliche im ländlichen Raum haben Schwirigkeiten in den nächsten Ort zu nkommen, um sich zu beteiligen: wie verzahnen wir alle Verkehrsmittel? Reicht ein Zwei-Stunden-Takt?

Matthias Köpp: Rufbusse muss man auch anmelden: Zwei Stunden vorher.

Wilfried Kramer: Rügen: Busse fahren nicht dahin, wo die Menschen sind. Verkehrspoltisches Problem im Land. ZZielsetzung und Abrechnung.

Torsten Gran: Es gibt keine Standards in MV. Jeder Landkreis hat eine andere Vorstellung. Es fehlt dann immer an der Finanzierung.

Matthias Köpp: Zwei-Stunden-Takt könnte Standard sein.


11:17 Uhr
Der Vorsitzende verlängert die Sitzung um 20 Minuten.

Paul Timm (jugendlicher Delegierter: Lehrlingsticket sinnvol und finanzierbar? Ist es geeignet junge Menschen in MV zu halten?

Arp Fittschen: Ja, sinnvoll. Ländlicher raum ist nur attraktiv, wenn er erreichbar ist.
Torsten Gran: Azubi- und Studenten-Tickets sinnvoll und finanzierbar vom Land.


11:22 Uhr
Clara Fries (Jugendliche Delegierte): Wie schätzen Sie die Barrierefreiheit auf Bahnhöfen und im ÖPNV und SPNV in MV ein?

Arp Fittschen: DB ist kein einfacher Verhandlungspartner. Neue Infrastruktur denkt das mit bei Investitionen.

Torsten Gran: 2500 Haltestellen, 100 barrierefrei. Prioritätenliste erforderlich.

Bernd Rosenheinrich: Funktionstüchtigkeit muss garantiert sein. Sonst ist Teilhabe nicht möglich.

Stefan Lösel: Flächendeckend im LK LUP eingerichtet. Haltestellen und Fahrzeuge müssen beide barrierefrei sein. Kommunikation für darauf angewiesene Bürger muss in Echtzeit erfolgen. Geht der Fahrstuhl am Zielbahnhof?


11:29 Uhr
Torben Knaak (): Wie finanziert man Rufbusse? Echtzeitdaten für alle? Wie bekommen wir das hin?

Stefan Lösel: Hochsubvebtioniert sowieso. Rufbusse haben die Chance, auch Kosten zu reduzieren, wenn sie gerade nicht genutzt werden. Eine App für alle muss das Land einführen und eine Digitalisierungsstrategie haben.


11:32 Uhr
Nick Wamhoff (jugendlicher Delegierter): Infrastruktur ÖPNV in Ordnung oder zu verbessern?

Torsten Gran: Haltestellen größtes Problem. Datendrehscheibe muss sein, damit löst sich einiges. Verantwortung des Landes.

Stefan Lösel: Digitale infrastruktur ist besprochen heute. E-Mobilität braucht Strategie der Förderung. Mauer in den Köpfen: Regionalfahrgäste müssen am Stadtrand umsteigen.


11:36 Uhr
Monamor Ebel (jugendliche Delegierte): Tarife erklären sich nicht logisch. Wie ändern? Schon beantwortet.

Rasmus Rutsch: WLAN in Bussen und Zügen: wann endlich?

Torsten Gran: Kostenfrage. Weiß man noch nicht. Netzanbindung muss auch da sein im Flächenland.

Wilfried Kramer: Man kann das als Land oder Kommune alles bestellen. Aufgabenträger sind gefordert.


11:45 Uhr
Der Vorsitzende beendet die Sitzung und bedankt sich bei den Expert*innen.

Ende